Kurzmeldungen für Aarbergen
RP ONLINE - Aktuelle Nachrichten aus der Politik

Für Politiker ist es durchaus von Vorteil, wenn sie in ihrem Ressort durch Fachwissen glänzen können. Joanna Mucha hat diesen Grundsatz bereitwillig über Bord geworfen. Polens Politikerin ist Ministerin für Sport ? und hat von Sport keinerlei Ahnung, wie sie selbst wenige Tage vor der Fußball-EM in ihrem Heimatland zugegeben hat. Ganz Polen spottet.

Die Koalition muss um die Zustimmung der Opposition zum Fiskalpakt kämpfen. SPD-geführte Länder bleiben zurückhaltend und bezweifeln, dass der Zeitplan gehalten werden kann. Sie fordern Zugeständnisse.

Die CDU-Basis sieht sich in der Frage, wer die Nachfolge des zurückgetretenen CDU-Vorsitzenden Norbert Röttgen antreten soll, nicht hinreichend beteiligt.

Das Europaparlament hat eine internationale und unabhängige Untersuchung über mutmaßliche Menschenrechtsverletzungen im Fall der inhaftierten früheren ukrainischen Regierungschefin Julia Timoschenko gefordert.

Der Iran ist bei den Atomgesprächen in der irakischen Hauptstadt Bagdad erneut auf Konfrontationskurs gegangen. Teherans Verhandlungsführer Said Dschalili wies am Donnerstag die Vorschläge der 5+1-Gruppe zurück.

Das ungarische Parlament hat das international kritisierte Mediengesetz geändert. Dabei wurden die Möglichkeiten staatlicher Zensur verringert und der Quellenschutz für Journalisten gestärkt. Anders als es die rechtskonservative Regierungspartei FIDESZ ursprünglich geplant hatte, wurde ein Passus gestrichen, der den Weiterbetrieb des einzigen oppositionellen Rundfunksenders Klubradio hätte gefährdet können.

US-Präsident Barack Obama hat für seine Wiederwahl eine prominente kubanische Unterstützerin: "Wenn ich US-Bürgerin wäre, würde ich Obama zum Präsidenten wählen", sagte Mariela Castro am Donnerstag in San Francisco.

Der neue Bundesumweltminister Peter Altmaier hat am Donnerstag im Bundestag seinen Amtseid abgelegt. Seine Eidesleistung versah er mit dem religiösen Zusatz "So wahr mir Gott helfe". Bundestagspräsident Lammert wünschte ihm "solide Nerven".

In Ägypten sind die Menschen den zweiten Tag in Folge in die Wahllokale geströmt, um erstmals in einer freien Abstimmung über ihren Präsidenten zu entscheiden.

Beim zweiten US-Drohnenangriff in zwei Tagen sind im pakistanischen Grenzgebiet zu Afghanistan mindestens zehn Menschen getötet worden. Ein unbemanntes Flugzeug habe am Donnerstag mindestens zwei Raketen auf ein Gebäude im Stammesgebiet Nord-Waziristan abgeschossen, sagte ein pakistanischer Geheimdienstmitarbeiter, der anonym bleiben wollte. Das Gebäude sei zerstört, eine in der Nähe gelegene Moschee sei beschädigt worden.